Allgemeine Geschäftsbedingungen für Seminare

Inhaltsverzeichnis
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1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
2. Leistungen des Veranstalters
3. Vertragsschluss
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Teilnahmeberechtigung, Vertragsübertragung
6. Unterschreitung der Mindestteilnehmerzahl
7. Änderung oder Ausfall der Veranstaltung
8. Lehrmaterial
9. Haftung
10. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
11. Alternative Streitbeilegung
12. Widerrufsformular

1) Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB”) der Hydrobar
Hydraulik und Pneumatik GmbH (nachfolgend “Veranstalter”), gelten für alle
Verträge über die Teilnahme an Kursen / Seminaren (nachfolgend „Veranstaltung“),
die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Veranstalter
hinsichtlich der auf der Website des Veranstalters dargestellten Veranstaltungen
abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden
widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person
oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen
Tätigkeit handelt.
1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen
noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

2) Leistungen des Veranstalters
2.1 Der Veranstalter bietet sowohl Online-, als auch Präsenzveranstaltungen an. Der
Inhalt der Veranstaltung ergibt sich aus der jeweiligen Kursbeschreibung auf der
Website des Veranstalters.
2.2 Bei Online-Veranstaltungen erbringt der Veranstalter seine Leistungen
ausschließlich in elektronischer Form per Online-Video-Konferenz unter Einsatz
entsprechender technischer Mittel. Hierzu stellt der Veranstalter dem Kunden vor
Beginn einer Video-Konferenz eine passende Anwendungssoftware zur Verfügung.
Zur fehlerfreien Teilnahme an der Online-Video-Konferenz muss das System des
Kunden bestimmte Mindestvoraussetzungen erfüllen, die dem Kunden auf der
Website des Veranstalters mitgeteilt werden. Für die Einhaltung der
Systemvoraussetzungen trägt der Kunde die Verantwortung. Der Veranstalter haftet
nicht für technische Probleme, die auf mangelhafte Systemvoraussetzungen beim
Kunden zurückzuführen sind.
2.3 Bei Präsenzveranstaltungen erbringt der Veranstalter seine Leistungen
ausschließlich im persönlichen Kontakt mit dem Kunden und in von ihm hierzu
ausgewählten Räumlichkeiten. Sofern sich aus der Kursbeschreibung des
Veranstalters nichts anderes ergibt, hat der Kunde keinen Anspruch auf Auswahl
einer bestimmten Räumlichkeit zur Durchführung der gewünschten Veranstaltung.
2.4 Der Veranstalter erbringt seine Leistungen durch qualifiziertes, von ihm
ausgewähltes Personal. Dabei kann sich der Veranstalter auch der Leistungen
Dritter (Subunternehmer) bedienen, die in seinem Auftrag tätig werden. Sofern sich
aus der Kursbeschreibung des Veranstalters nichts anderes ergibt, hat der Kunde
keinen Anspruch auf Auswahl einer bestimmten Person zur Durchführung der
gewünschten Veranstaltung.
2.5 Der Veranstalter erbringt seine Leistungen mit größter Sorgfalt und nach bestem
Wissen und Gewissen. Einen bestimmten Erfolg schuldet der Veranstalter aber nicht.
Insbesondere übernimmt der Veranstalter keine Gewähr dafür, dass sich beim
Kunden ein bestimmter Lernerfolg einstellt oder dass der Kunde ein bestimmtes
Leistungsziel erreicht. Dies ist nicht zuletzt auch vom persönlichen Einsatz und
Willen des Kunden abhängig, auf den der Veranstalter keinen Einfluss hat.

3) Vertragsschluss
3.1 Die auf der Website des Veranstalters beschriebenen Veranstaltungen stellen
keine verbindlichen Angebote seitens des Veranstalters dar, sondern dienen zur
Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
3.2 Der Kunde kann sein Angebot über das auf der Website des Veranstalters
bereitgestellte Online-Anmeldeformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er
seine Daten in das Anmeldeformular eingetragen hat, durch Klicken des den
Anmeldevorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches
Vertragsangebot in Bezug auf die ausgewählte Veranstaltung ab. Ferner kann der
Kunde das Angebot auch telefonisch, per Fax, per E-Mail oder postalisch gegenüber
dem Veranstalter abgeben.
3.3 Der Veranstalter kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen
annehmen,
– indem er dem Kunden eine schriftliche Anmeldebestätigung oder eine
Anmeldebestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der
Zugang der Anmeldebestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
– indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Vertragserklärung zur Zahlung
auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem
Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt.
Nimmt der Veranstalter das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht
an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht
mehr an seine Willenserklärung gebunden ist. Gleiches gilt für den Fall, dass die
vom Kunden ausgewählte Veranstaltung schon vor Ablauf der Annahmefrist beginnt
und der Veranstalter das Angebot des Kunden nicht bis spätestens 24 Stunden vor
Beginn der Veranstaltung annimmt, sofern zwischen den Parteien nichts anderes
vereinbart wurde.
3.4 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des
Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages,
welcher auf die Absendung des Angebots folgt.
3.5 Bei einer Anmeldung über die Website des Veranstalters wird der Vertragstext
nach dem Vertragsschluss vom Veranstalter gespeichert und dem Kunden nach
Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief)
übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes
durch den Veranstalter erfolgt nicht.
3.6 Vor verbindlicher Abgabe des Angebots über das Online-Anmeldeformular des
Veranstalters kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastaturund Mausfunktionen korrigieren.
3.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur
Verfügung.
3.8 Meldet der Kunde weitere Teilnehmer für eine Veranstaltung an, verpflichtet er
sich, auch für die vertraglichen Verpflichtungen aller von ihm angemeldeten
Teilnehmer einzustehen, sofern er bei der Anmeldung eine entsprechende Erklärung
abgibt.

4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern sich aus dem Angebot des Veranstalters nichts anderes ergibt, handelt es
sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche
Umsatzsteuer enthalten.
4.2 Kosten für Anreise, Übernachtung und Verpflegung bei Präsenzveranstaltungen
sind nicht im Preis inbegriffen und vom Kunden zu tragen, sofern sich aus der
Kursbeschreibung des Veranstalters nichts anderes ergibt.
4.3 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die auf
der Website des Veranstalters angegeben werden.
4.4 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die
Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie,
S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter
Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der
Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für
Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
4.5 Bei Auswahl der Zahlungsart „SOFORT“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den
Zahlungsdienstleister SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München (im
Folgenden „SOFORT“). Um den Rechnungsbetrag über „SOFORT“ bezahlen zu
können, muss der Kunde über ein für die Teilnahme an „SOFORT“ frei geschaltetes
Online-Banking-Konto verfügen, sich beim Zahlungsvorgang entsprechend
legitimieren und die Zahlungsanweisung gegenüber „SOFORT“ bestätigen. Die
Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von „SOFORT“ durchgeführt und das
Bankkonto des Kunden belastet. Nähere Informationen zur Zahlungsart „SOFORT“
kann der Kunde im Internet unter https://www.klarna.com/sofort/ abrufen.

5) Teilnahmeberechtigung, Vertragsübertragung
5.1 Teilnahmeberechtigt ist nur die in der Anmeldebestätigung namentlich genannte
Person. Eine Vertragsübertragung auf einen Dritten ist nur mit Zustimmung des
Veranstalters möglich.
5.2 Tritt ein Dritter in den Vertrag zwischen dem Kunden und dem Veranstalter ein,
so haften er und der Kunde dem Veranstalter als Gesamtschuldner für den
Teilnahmepreis und die durch den Eintritt des Dritten gegebenenfalls entstehenden
Mehrkosten.

6) Unterschreitung der Mindestteilnehmerzahl
6.1 Der Veranstalter kann für seine Kurse eine Mindestteilnehmerzahl bestimmen.
Bei Bestimmung einer Mindestteilnehmerzahl wird der Veranstalter hierauf im
Rahmen der Kursbeschreibung ausdrücklich hinweisen.
6.2 Bei Unterschreitung der Mindestteilnehmerzahl kann der Veranstalter bis
spätestens sieben Tage vor Kursbeginn durch Erklärung gegenüber dem Kunden
vom Vertrag zurücktreten. Der Veranstalter wird dem Kunden seine
Rücktrittserklärung unverzüglich nach Kenntnis der nicht erreichten
Teilnehmerzahl, spätestens bis sieben Tage vor Kursbeginn zugehen lassen.
6.3 Macht der Veranstalter von seinem Rücktrittsrecht gemäß vorstehender Ziffer
Gebrauch, so kann der Kunde die Teilnahme an einer mindestens gleichwertigen
anderen Veranstaltung verlangen, wenn der Veranstalter in der Lage ist, eine solche
Veranstaltung ohne Mehrpreis für den Kunden aus seinem Angebot anzubieten. Der
Kunde hat sein Verlangen unverzüglich nach Zugang der Erklärung des
Veranstalters diesem gegenüber geltend zu machen.
6.4 Macht der Kunde nicht von seinem Recht gemäß vorstehender Ziffer Gebrauch,
so wird der Veranstalter dem Kunden ein gegebenenfalls bereits gezahltes
Teilnahmeentgelt unverzüglich zurückerstatten.

7) Änderung oder Ausfall der Veranstaltung
7.1 Der Veranstalter behält sich vor, Zeit, Ort, Kursleiter und/oder Inhalt der
Veranstaltung zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der
Interessen des Veranstalters für den Kunden zumutbar ist. Zumutbar sind nur
unerhebliche Leistungsänderungen, die nach Vertragsabschluss notwendig werden
und nicht vom Veranstalter wider Treu und Glauben herbeigeführt wurden. Der
Veranstalter wird den Kunden im Falle einer Änderung von Zeit, Ort, Kursleiter
und/oder Inhalt der Veranstaltung rechtzeitig hierüber informieren.
7.2 Bei einer erheblichen Leistungsänderung kann der Kunde kostenlos vom Vertrag
zurücktreten oder stattdessen die Teilnahme an einer mindestens gleichwertigen
anderen Veranstaltung verlangen, wenn der Veranstalter in der Lage ist, eine solche
Veranstaltung ohne Mehrpreis für den Kunden aus seinem Angebot anzubieten.
7.3 Die Rechte gemäß vorstehender Ziffer hat der Kunde unverzüglich nach der
Information des Veranstalters über die Leistungsänderung diesem gegenüber
geltend zu machen.
7.4 Der Veranstalter ist berechtigt, die Veranstaltung aus wichtigen Gründen, wie
etwa höherer Gewalt oder Erkrankung des Kursleiters kurzfristig gegen volle
Erstattung eines ggf. bereits gezahlten Teilnahmeentgelts abzusagen. Der
Veranstalter wird sich bei Ausfall der Veranstaltung um einen Ersatztermin
bemühen.

8) Lehrmaterial
8.1 Der Veranstalter ist Inhaber sämtlicher Nutzungsrechte, die zur Durchführung
der Veranstaltung erforderlich sind. Dies gilt auch im Hinblick auf Lehrunterlagen,
die dem Kunden gegebenenfalls im Zusammenhang mit der Veranstaltung
überlassen werden.
8.2 Der Kunde darf die Inhalte der Veranstaltung einschließlich gegebenenfalls
überlassener Lehrunterlagen lediglich in dem Umfang nutzen, der nach dem von
beiden Parteien zugrunde gelegten Vertragszweck erforderlich ist. Ohne gesonderte
Erlaubnis des Veranstalters ist der Kunde insbesondere nicht berechtigt, die
Veranstaltung oder Teile daraus aufzuzeichnen oder Lehrunterlagen zu
vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen.
8.3 Bei Online-Veranstaltungen wird dem Kunden kursbegleitendes Lehrmaterial
(z. B. Lehrunterlagen) ausschließlich in elektronischer Form per E-Mail oder zum
Download zur Verfügung gestellt. Sofern nichts anderes vereinbart ist, hat der Kunde
keinen Anspruch auf Überlassung des Lehrmaterials in körperlicher Form.

9) Haftung
Der Veranstalter haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und
gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz
wie folgt:
9.1 Der Veranstalter haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
– bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
– bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit,
– aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes
geregelt ist,
– aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.
9.2 Verletzt der Veranstalter fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die
Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht
gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche
Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Veranstalter nach seinem
Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf
deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
9.3 Im Übrigen ist eine Haftung des Veranstalters ausgeschlossen.
9.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des
Veranstalters für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

10) Anwendbares Recht, Gerichtsstand
10.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland.
10.2 Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts
oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der
Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Veranstalters. Hat der
Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland,
so ist der Geschäftssitz des Veranstalters ausschließlicher Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten aus diesem Vertrag. Der Veranstalter ist in den vorstehenden Fällen
jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

11) Alternative Streitbeilegung
11.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur
Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von
Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein
Verbraucher beteiligt ist.
11.2 Der Veranstalter ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor
einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

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12. Widerrufsformular Seminare

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es per E-Mail oder Fax zurück an.

Hydraulik und Pneumatik GmbH
Umberto-Nobile-Str. 16
71063 Sindelfingen (Flugfeld)

Telefax +49 (0) 70 31.49 94-90
E-Mail verkauf@hydrobar.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren / die Erbringung der folgenden Dienstleistung:

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(Name der Ware, ggf. Bestellnummer und Preis)

Seminar bestellt am: ………………………..

Datum Seminarbestätigung erhalten am: ………………………..

Datum Name und Anschrift des Bestellers/Unternehmens
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Ort/Datum: ……………………………

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Unterschrift Kunde (nur bei schriftlichem Widerruf)

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